Allgemeine Geschäftsbedingungen der Beau Bettwäsche Discounter GmbH

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwi-schen Ihnen und uns, der Beau Bettwäsche Discounter GmbH (Siemensstra-ße 31, 47533 Kleve, eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Kleve, Registernummer HRB 16772, Umsatzsteuer-ID-Nummer DE334118054), vertre-ten durch Tim Brouwer (Impressum), über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen die-nen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn
a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder

b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäi-schen Union ist.
Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Eu-ropäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags
(1) Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (in-vitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Be-stellübersicht angezeigten Waren ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Ver-tragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Wa-re in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.

(3) Die angebotenen Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.

§ 4 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Ein-gabefehlern
Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausge-wählte Waren ganz entfernen. Sofern Sie Waren dort hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen kön-nen. Ihre Eingabefehler (z.B. bezüglich der Bezahlart, Ihrer Daten oder der gewünsch-ten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bear-beiten“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich im Sinne von § 3 Abs. 2 dieser AGB.

§ 5 Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich die-ser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hier-über zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

§ 6 Registrierung in unserem Online-Shop
Sie können in unserem Online-Shop Waren als Gast oder als registrierter Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Da-ten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Pass-wort in Ihrem Kundenkonto anmelden. Die bloße Registrierung begründet noch keiner-lei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.

§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Zustandekommen des Kaufvertrages gemäß § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen fällig.

(2) Als Zahlungsarten stehen grundsätzlich die Zahlung mit Kreditkarte (wir benut-zen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), auf Rechnung, Klarna oder über unseren Zahlungsdienstleister Pay. (https://www.pay.nl/) zur Verfügung. Wir behalten uns jedoch vor, die verfügba-ren Zahlungsarten im Einzelfall, zum Beispiel auf der Grundlage Ihrer individuel-len Kreditwürdigkeit, zu beschränken.

(2A) Um Ihnen die Zahlungsmethoden von Klarna anbieten zu können, kann es sein, dass wir im Kassiervorgang Ihre personenbezogenen Daten in Form von Kontakt- und Bestelldaten an Klarna weitergeben, damit Klarna prüfen kann, ob Sie für die Zahlungsmethoden von Klarna in Frage kommen und Klarna die Zahlungsmethoden auf Sie zuschneiden kann. Ihre übermittelten personenbezogenen Daten werden im Einklang mit der Klarna Datenschutzerklärung verarbeitet.

(3) Unsere Bankverbindung lautet: Sparkasse Rhein-Maas, IBAN: DE78 3245 0000 0030 0432 44.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 9 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern ausschließlich nach Deutschland.

(2) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfal-lende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

(3) Die Lieferung erfolgt in der Regel durch DPD. Wir behalten uns jedoch vor, einen anderen Dienstleister mit der Lieferung zu beauftragen.

§ 10 Widerrufsrecht
(1) Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Beleh-rung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerbli-chen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Bitte beachten Sie: Die Kosten für die Rücksendung gehen zu Ihren eigenen Lasten und werden von uns nicht erstattet. Wir stellen ein DPD-Rücksendeetikett zur Verfügung. Wenn Sie dies nutzen, betragen die Rücksendekosten 5,95 €. Dieser Betrag wird von der Erstattung abgezogen.

Möchten Sie unser Rücksendeetikett benutzen? Kleben Sie das DPD-Rücksendeetikett auf den Karton. Kleben Sie es so auf den Karton, dass der ursprüngliche Versandaufkleber nicht mehr zu sehen ist. Fertig verpackt bringen Sie das Paket zur nächsten DPD Filiale

§ 11 Gewährleistung bei Warenkäufen
(1) Soweit die in unserem Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware be-trägt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.

(3) Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüg-lich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.

§ 12 Haftungsbeschränkung
Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Ver-trags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 13 Elektronische Kommunikation
Sie erklären sich damit einverstanden, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form stattfinden kann.

§ 14 Gerichtsstand, Online-Streitbeilegung und Alternative Streitschlichtung, salvatorische Klausel
(1) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrags Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Auf-enthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnli-cher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in 47533 Kleve.

(2) Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/21 eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected]

(3) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreit-beilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hier-durch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
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Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Ver-trag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Beau Bettwäsche Discounter GmbH, Siemensstraße 31, 47533 Kleve, Telefon: 02821 7193399, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Aus-übung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spä-testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Verwenden Sie unser Rücksendeetikett? Dann werden die Rücksendekosten von 5,95 € abgezogen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes verein-bart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Ta-gen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung tragen Sie selbst. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur auf-kommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigen-schaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zu-rückzuführen ist.
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Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An die Beau Bettwaesche Discounter GmbH, Siemensstraße 31, 47533 Kleve, E-Mail: [email protected]:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleis-tung(*):

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– bestellt am(*): __________/erhalten am(*): _________;

– Name des/der Verbraucher(s):

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– Anschrift des/der Verbraucher(s):

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– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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– Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.